VORSTÖSSE

Geschätzte Damen und Herren, liebe Freunde

In den nachstehenden Links informiere ich jeweils die Interessierten über meine Vorstösse im Kantons- bzw. Gemeinderat. Selbstverständlich nehme ich jederzeit gerne Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger ernst, weshalb ich mich freuen würde, wenn Sie mir Ihre Sorgen oder Anliegen persönlich, schriftlich oder über das integrierte Kontaktformular mitteilen würden.

Ich habe in der Vergangenheit festgestellt, dass die stets berechtigen entsprechende Hinweise aus der Bevölkerung meistens zu erfolgreichen Vorstössen führen. Deshalb – gestalten Sie mit. Danke!

Vorstösse im Kantonsrat

1602, 2016

31.10.2011 – Finanzielle Ungereimtheiten im Gemeindeamt

Finanzielle Ungereimtheiten im Gemeindeamt

Das Gemeindeamt nimmt als verlängerter Arm des Regierungsrates die Oberaufsicht über das Gemeindewesen wahr und muss bei Missständen aktiv werden. Das gleiche Amt bietet auch Revisionsdienste an. Es ist somit sowohl Kontroll- wie Prüforgan. Beide Abteilungen unterstehen […]

1602, 2016

30.08.2011 – Anfrage Schutzmassnahmen ausländische Repressionen

Anfrage Schutzmassnahmen gegen ausländische Repressionen

Seit einigen Jahren werden schweizerische Interessen durch die Verletzung von internationalen Verträgen oder einseitig getroffenen Repressionen beeinträchtigt. Die Tatsache, dass rundherum Länder durch eine verfehlte Steuer- und Schuldenpolitik im Chaos versinken und demgegenüber die Schweiz mit […]

1602, 2016

31.01.2011 – Motion Verschärfung des Vermummungsverbots

Motion Verschärfung des Vermummungsverbots

Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat eine Änderung des geltenden Rechts zur Beschlussfassung vorzulegen, damit in Zukunft Verletzungen des Vermummungsverbots mit Haft geahndet werden können und nicht mehr als blosse Übertretung betrachtet werden.

1602, 2016

17.02.2010 – Dringliche Anfrage Datenverbund zwischen Behörden

Datenverbund zwischen den Behörden

Es wurde schon öfters publik, dass Fallbearbeitungen in Strafsachen infolge fehlenden Datenverbunds zwischen Polizei, Strafverfolgung und Gerichten wegen nicht kompatiblen EDV-Applikationen das vorhandene Rationalisierungpotential nicht ausschöpfen und so unnötige Kosten verursachen. In diesem Zusammenhang bitten wir den […]

1602, 2016

26.10.2009 – Interpellation Ausbrüche aus dem Strafvollzug

Ausbrüche aus dem Strafvollzug

Dem Vernehmen nach sind im Jahr 2008 schweizweit 2625 Gefangene aus dem Strafvollzug entwichen. 500 davon seien nicht mehr aufgefunden worden. Im Kanton Zürich seien in den Jahren 2004–2008 insgesamt 326 Personen aus dem offenen Vollzug entwichen.

1602, 2016

14.09.2009 – Anfrage Fussgängerprobleme HB Winterthur

Anfrage Kapazitäts- und Fussgängerprobleme im HB Winterthur

Dem Vernehmen nach soll in nächster Zeit ein Rahmenplan HB Winterthur erstellt werden. Es ist absehbar, dass dabei einzelne Widersprüche zum Masterplan der Stadt Winterthur und der nun folgenden Projektierung auftreten werden. So löst […]

Vorstösse im Gemeinderat

1002, 2016

02.04.2007 – Gegen die Einführung Vaterschaftsurlaub

Gegen Vaterschaftsurlaub für städtische Mitarbeiter

Es ist unerhöht, wie dieser rot-grüne Vorstoss daher kommt. Schon die Begründung ist nämlich falsch, wenn es im Begründungstext heisst, „im Gegensatz zum Mutterschaftsurlaub (14 Wochen bei 80%) ist die Auszeit für Väter nach der Geburt […]

1002, 2016

30.10.2006 Legislaturziele 2006 – 2010 des Stadtrates

Legislaturschwerpunkte AK 2006-2010 Referat

Die Aufsichtskommission ist mehrheitlich mit dem formulierten Inhalt der genannten Schwerpunkte einverstanden. Im Wissen darum, das manche Ziele ob der angespannten Finanzsituation kaum realisierbar sein werden, ist es begrüssenswert, dass der Stadtrat trotz dieser Hemmnisse nicht einfach die […]