VORSTÖSSE

Geschätzte Damen und Herren, liebe Freunde

In den nachstehenden Links informiere ich jeweils die Interessierten über meine Vorstösse im Kantons- bzw. Gemeinderat. Selbstverständlich nehme ich jederzeit gerne Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger ernst, weshalb ich mich freuen würde, wenn Sie mir Ihre Sorgen oder Anliegen persönlich, schriftlich oder über das integrierte Kontaktformular mitteilen würden.

Ich habe in der Vergangenheit festgestellt, dass die stets berechtigen entsprechende Hinweise aus der Bevölkerung meistens zu erfolgreichen Vorstössen führen. Deshalb – gestalten Sie mit. Danke!

Vorstösse im Kantonsrat

1602, 2016

28.09.2015 – Anfrage Kostentransparenz Flüchtlings-/Asylwesen

Anfrage Kostentransparenz Ayslwesen

Wir sind stolz auf die humanitäre Tradition der Schweiz. Diese verpflichtet uns, Personen aus Kriegsgebieten die an Leib und Leben gefährdet sind, vorläufig aufzunehmen und Schutz zu bieten. Meldungen über unkontrollierbare Migrantenströme, Scheinasylanten, Wirtschaftsflüchtlinge und Familiennachzüge lassen immer […]

1602, 2016

12.11.2014 – Postulat Abschaffung Integrationszulag Sozialhilfe

Postulat Abschaffung Integrationszulag in der Sozialhilfe

Wer Sozialhilfe bezieht und die geforderte Kooperation erfüllt, wird mit einer Integrationszu-lage belohnt. Dieses System ist krank. Wer die geforderten Auflagen erfüllt, wird mit Sozialhilfe belohnt. Wer die geforderten Auflagen nicht erfüllt, soll dafür mit […]

1602, 2016

12.11.2014 – Postulat Begrenzung Sozialhilfe Grossfamilien

Postulat Begrenzung der Sozialhilfe an Grossfamilien

Es wird in der breiten Bevölkerung als überaus stossend empfunden, dass Grossfamilien aus bildungsfernen Ländern, mit 6 oder mehr Kindern, ein viel grösseres Einkommen aus der Sozialhilfe generieren, als ein guter Schweizer Facharbeiter mit harter […]

1602, 2016

08.07.2013 – PI Schutz der Angestellten vor Gewalt und Drohung

PI Schutz für Angestellte Gewalt u. Drohung

Der Regierungsrat wird aufgefordert, bei den Bundesbehörden eine Standesinitiative mit folgendem Wortlaut einzureichen: «Der Bund wird aufgefordert, eine gesetzliche Bestimmung zu erlassen, die die Strafbestimmungen im Fall von Gewalt und Drohung gegen Beamte und […]

1602, 2016

30.05.2012 – Dringliche Anfrage Erschliessungsstrasse Hegi

Dringliche Anfrage Erschliessungsstrasse Neuhegi, Winterthur

Im Stadtkreis Oberwinterthur besteht eine Interessengemeinschaft Frauenfelderstrasse. Diese Interessengemeinschaft kämpft explizit für eine Reduktion der Verkehrsbelastung auf der Hauptverkehrsachse Frauenfelderstrasse, welche das kantonale Entwicklungsgebiet Oberwinterthur auf dem ehemaligen Sulzerareal (Neuhegi genannt) und das Industriegebiet Grüze mit […]

1602, 2016

27.02.2012 – Dringl. Anfrage Paritätisch geführte Pensionskasse

Dringliche Anfrage Paritätisch geführte Pensionskasse

Wir beziehen uns bei der dringlichen Anfrage auf den Regierungsratsbeschluss (RRB) 117, BVK, Verselbständigung BVK, vom 1. Februar 2012. Darin wird das Projekt Verselbständigung skizziert. Die Regierung geht im RRB von einer paritätischen Projektorganisation aus, darin […]

Vorstösse im Gemeinderat

1002, 2016

15.09.2008 – Fraktionserklärung Stadler Rail

Newsletter Fraktionserklärung Stadler-Rail

Hocherfreut hat die SVP-Fraktion letzten Freitag erfahren dürfen, dass mit der weltbekannten „Stadler Rail“ ein bedeutendes Unternehmen in unserer Stadt Einzug hält. Mit einem Investitions- Volumen von beinahe 30 Millionen Franken wird ein industrieller Neubau erstellt, in welchem […]

1002, 2016

19.05.2008 – Rechnung 2007 der Stadt Winterthur

Newsletter Rechnung 2007

Die SVP-Fraktion tritt auf die Rechnung 2007 ein, auch wenn sich unsere Begeisterung in Grenzen hält. Dennoch sei an dieser Stelle dem Finanzamt und der Verwaltung für das transparente Offenlegen der Jahresrechnung gedankt. Im Wissen darum, dass infolge […]

1002, 2016

10.12.2007 – Voranschlag 2008 der Stadt Winterthur

Newsletter Voranschlag 2008

Die SVP-Fraktion nimmt zur Kenntnis, dass überalles gesehen der Voranschlag 2008 etwas besser daher kommt als in den Jahren zuvor, auch wenn augenfällig ist, dass die Stadt weiterhin dem Kanton auf Gedeih und Verderben ausgeliefert ist. Für die […]

1002, 2016

18.06.2007 – Rechnung 2006 der Stadt Winterthur

Newsletter Rechnung 2006

Die SVP-Fraktion tritt auf die Rechnung 2006 ein und dankt im Voraus dem Finanzamt für das transparente Offenlegen der Jahresrechnung. Auch wenn sich der Aufwandüberschuss – im direkten Vergleich zum Vorjahr – wieder etwas verschlechtert hat, sind die […]

1002, 2016

09.06.2007 – Fraktionserklärung betreffend Alkoholmissbrauch

Fraktionserklärung bei Alkoholmissbrauch

Unmittelbar nach Beendigung der Sommerferien finden ja bekanntlich innerhalb unserer Stadt nacheinander wiederum zahlreiche Dorffeste statt, bei denen verschiedene Sportvereine, Clubs und Organisationen Festbeizen führen und so ihre kulinarischen Köstlichkeiten unter die Festbesuchenden bringen.

1002, 2016

02.04.2007 – Argumentation 5 statt 7 Stadträte

Argument für Verkleinerung Stadtrat

Als erstes Argument gegen eine Reduktion der Zahl der Regierungsmitglieder wird meist eine höhere Effizienz und die Wichtigkeit des Lobbyierens angeführt. Dieses Argument ist nicht stichhaltig: Es gibt bis heute keine wissenschaftlichen Untersuchungen, die belegen, dass ein […]