VORSTÖSSE

Geschätzte Damen und Herren, liebe Freunde

In den nachstehenden Links informiere ich jeweils die Interessierten über meine Vorstösse im Kantons- bzw. Gemeinderat. Selbstverständlich nehme ich jederzeit gerne Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger ernst, weshalb ich mich freuen würde, wenn Sie mir Ihre Sorgen oder Anliegen persönlich, schriftlich oder über das integrierte Kontaktformular mitteilen würden.

Ich habe in der Vergangenheit festgestellt, dass die stets berechtigen entsprechende Hinweise aus der Bevölkerung meistens zu erfolgreichen Vorstössen führen. Deshalb – gestalten Sie mit. Danke!

Vorstösse im Kantonsrat

2301, 2017

Parlamentarische Initiative Senkung der Strassenverkehrsabgaben um 20%.

Der Strassenfonds (Leistungsgruppe 5925) wird seit Jahren geäufnet und weist per Ende 2015 einen Saldo von 962.4 Mio. Franken auf (gegenüber 2014 eine Erhöhung von 98.6 Mio. Franken). Gemäss KEF 2017-2020 soll der Fondsbestand bis Ende 2020 auf 1479.9 Mio. Franken steigen, also […]

1601, 2017

Parlamentarische Initiative Verkehrsabgaben OeV-Motorfahrzeuge

Die heutige Befreiung der ausschliesslich im fahrplanmässigen öffentlichen Linienverkehr verwendeten Motorfahrzeuge und deren Anhänger ist eine verdeckte und intransparente Subventionierung des öffentlichen Verkehrs, welche hiermit zu eliminieren ist.

PI Verkehrsabgaben fuer OeV-Motorfahrzeuge

 

1510, 2016

Interpellation verläufige Aufgenommene

In sieben grossen Gemeinden im Kanton Zürich, haben Exekutivmitglieder die Einwohnerregister nach den Geburtsdaten der ihnen zugewiesenen vorläufig Aufgenommenen untersucht. Dabei kam erstaunliches zum Vorschein.
Interpellation-vorlaeufige-Aufgenomme

1410, 2016

Parlamentarische Initiative – praktische Hundeausbildung

Die Wirkung dieser Kurse hat das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen untersucht und den Schlussbericht der Evaluation der Sachkundenachweise am 11. März 2016 publiziert.
PI-Hundegesetz

407, 2016

Baustelle Justizdirektion des Kantons Zürich

In einer Fraktionserklärung hat SVP-Fraktionspräsident Jürg Trachsel an der heutigen Kantonsratssitzung Justizdirektorin Jacqueline Fehr kritisiert und ein konsequentes Handeln im Amt für Justizvollzug gefordert. Es geht nicht an, dass Schwerkriminelle ausbrechen bzw. von unbegleiteten Hafturlauben nicht mehr zurückkehren und die Bevölkerung über eine […]

1602, 2016

28.09.2015 – Anfrage Kostentransparenz Flüchtlings-/Asylwesen

Anfrage Kostentransparenz Ayslwesen

Wir sind stolz auf die humanitäre Tradition der Schweiz. Diese verpflichtet uns, Personen aus Kriegsgebieten die an Leib und Leben gefährdet sind, vorläufig aufzunehmen und Schutz zu bieten. Meldungen über unkontrollierbare Migrantenströme, Scheinasylanten, Wirtschaftsflüchtlinge und Familiennachzüge lassen immer […]

Vorstösse im Gemeinderat

1102, 2016

08.11.2010 – Dringliche Interpellation Überbauung Tägelmoos

Dringliche Interpellation Wurmbühl

Seit der Vorstellung des Vorprojektes zur Neuüberbauung “Tägelmoos“ bemühen sich viele Quartierbewohnenden um die Anhörung und Berücksichtigung ihrer Anliegen. Praktisch ausnahmslos befürchten viele, dass das Fahrverbot zwischen der Landvogt Waser-Strasse in die Wurmbühlstrasse aufgehoben wird. Mittels einer Petition […]

1102, 2016

21.06.2010 – Rechnung 2009

Newsletter Rechnung 2009

Die SVP-Fraktion tritt auf die Rechnung 2009 ein, auch wenn wir alles andere als begeistert sind über den uns vorliegenden Rechnungsabschluss. Zwei Produktegruppen werden wir die Décharge nicht erteilen, bzw. wir deren Rechnung ablehnen. Die Begründung dazu etwas später. […]

1102, 2016

09.12.2009 – Voranschlag 2010 der Stadt Winterthur

Newsletter Voranschlag und Novermberbrief 2010

Die SVP tritt auf den Voranschlag bzw. den Novemberbrief 2010 ein, auch wenn sich das aufgezeichnete Budget alles andere visionär gibt. Es ist halt wiederum ein Voranschlag, wie wir ihn analog die vergangenen Jahre erhalten haben, […]

1002, 2016

17.06.2009 – Rechnung 2008 der Stadt Winterthur

Newsletter Rechnung 2008

Die SVP-Fraktion tritt auf die Rechnung 2008 ein, auch wenn wir alles andere als begeistert sind über den uns vorliegenden Rechnungsabschluss. An dieser Stelle sei aber dennoch vorab dem Finanzamt und der gesamten städtischen Verwaltung für die transparente […]

1002, 2016

16.03.2009 – Fragestunde Gemeinderat Rössli Seen

Newsletter Fragestunde GGR 2009

Vor über 5 Monaten musste das Restaurant Rössli Seen unverständlicherweise seine Tore schliessen. Genau so lang ist es her, seit der zuständigen Stadträtin, Frau Verena Gick, FDP, eine Petition mit 4167 Unterschriften übergeben werden konnte mit der […]

1002, 2016

08.12.2008 – Voranschlag 2009 der Stadt Winterthur

Newsletter Voranschlag 2009, GGR

Die SVP-Fraktion nimmt zur Kenntnis, dass der Voranschlag 2009 – analog vorangegangener Jahre – sich strickte nach dem Ausgaben–Einnahmen-Prinzip richtet. Soll heissen, kommt dank einer guten Konjunktur mehr Geld in die Stadtkasse rein, geht auch wieder mehr Geld […]